Donaugipfel in Ulm

Am 6. Mai 2009 in Ulm hat der Donaugipfel, eine Konferenz der Donauanrainerstaaten, veranstaltet von der Regierung Baden-Württemberg und der Stadt Ulm, stattgefunden. An den Verhandlungen haben hochrangige Vertreter aus dem Freistaat Bayern, Bulgarien, Kroatien, Österreich, Rumänien, Serbien, Slowakei und Ungarn teilgenommen. In Vertretung der Europäischen Kommission war Frau Danuta Hübner, Regionalkommissarin anwesend. Ungarn hat Herr dr. Péter Balázs, Außenminister vertreten.

Die Konferenz bedeutete ein zentrales Element der Initiative von dem Gastgeber, Herrn Ministerpräsidenten Günther Oettinger und der baden-württembergischen Regierung. Deren Ziel ist, in dem ganzen Donauraum eine intensive Zusammenarbeit in zahlreichen Handlungsfeldern – mit der Einbeziehung und Unterstützung der EU – auszubauen. In diesem Sinne haben die Teilnehmer eine Schlusserklärung unterzeichnet, die ihr gemeinsames Engagement für eine Europäische Donau-Strategie ausdrückt und gleichzeitig die Kommission beauftragt, diese Strategie zu gestalten. Die Erklärung bestimmt zugleich die wichtigsten Bereiche der künftigen Kooperation: Energie und Umwelt, Verkehr und Infrastruktur, Forschung und Innovation, berufliche Bildung und Mobilität, Kunst und Kultur, Wirtschaft und Tourismus. Außerdem bezeichnen die Parteien die Verbesserung der Wasserqualität der Donau als Priorität.

Am Rande des Gipfels hat Außenminister Balázs auch mehrere bilaterale Gespräche geführt – mit Ministerpräsidenten Oettinger, Kommissarin Hübner, mit Frau Emilia Müller, Europaministerin des Freistaats Bayern und Herrn Dusan Caplovic, stellvertretenden Ministerpräsidenten der Slowakei. Dabei hat der ungarische Außenminister seine Partner um Unterstützung der Bewerbung der Stadt Debrecen für die Europäische Spallations-Neutronenquelle (ESS – European Spallation Source) gebeten. Zugleich hat er mit ihnen die aktuellen Fragen der bilateralen Beziehungen erörtert.