Ungarns Außenminister verhandelte in Berlin

Der Außenminister der Republik Ungarn, János Martonyi traf sich am 8. Juli in Berlin mit seinem deutschen Amtskollegen, Guido Westerwelle, Vizekanzler der Bundesregierung. Guido Westerwelle brachte seine Freude zum Ausdruck, dass die neue ungarische Regierung gleichzeitig mit der Haushaltskonsolidierung eine wachstumsorientierte Politik vertritt. Deutschland hält eine solche Politik in ganz Europa für wünschenswert. Der deutsche Außenminister betonte: sein Land sei am Erfolg der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft interessiert. Westerwelle bot gleichzeitig seine Unterstützung an. Er sprahc davon, dass Ungarn die Ratspräsidentschaft in einer schwierigen periode übernimmt, brachte aber zugleich seine Überzeugung zum Ausdruck, dass Ungarn der großen Herausforderung – und vor allem den wirtschaftlichen Aufgaben - gerecht werden kann.

János Martonyi führte ausserdem Gespräche mit dem aussen- und sicherheitspolitischen Berater der Kanzlerin, Christoph Heusgen sowie mit dem europapolitischen Berater von Angela Merkel, Uwe Corsepius. Nach seinen Gesprächen in Berlin betonte der ungarische Außenminister, dass er bei allen seinen deutschen Verhandlungspartnern großes Verständnis und Sympathie erfuhr und sei überzeugt davon, dass die bilateralen Beziehungen in der Zukunft weiter verstärkt werden. Er betonte: Ungarn steht vor ähnlich grossen Herausforderungen, wie Deutschland. Beide Länder glauben daran, dass ein wachstumsorientiertes Haushaltsdisziplin die entsprechende Lösung bedeutet, d. h. man kann konservatív sein in dem Staatshaushalt, das Defizit und die Verschuldung abbauen und gleichzeitig eine wachstums- und beschäftigungsorientierte Politik verwirklichen, die zur Lösung der wirtschaftlichen und sozialen Probleme führt.

János Martonyi hält es für wichtig, dass die deutschen Partner grosses Interesse für die regionale Zusammenarbeit, für Mittel-Europa und die Visegrad-Gruppe gezeigt haben. Er informierte sie davon, dass am 20. Juli zum Gipfeltreffen der Visegrad-Staaten stattfindet und Ungarn in einer neuen Atmosphäre Verhandlungen mit der Slowakei aufnimmt um die Streitfragen zu klären. Ungarn erweitert seine Mittel-Europa-Politik Richtung Süden und die Beziehungen zwischen Ungarn und Rumänien und Serbien gestalten sich sehr positiv. Unser Land will in Südost-Europa, vor allem auf dem West-Balkan besonders aktiv werden und dadurch zur gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik beitragen. Der Minister betonte des weiteren, dass Ungarn der formierenden Donau-Strategie der EU besondere Bedeutung beimisst.