Rede des Präsidenten der Republik Ungarn, László Sólyom,
anlässlich des Matthiae Mahls

Hamburg, 19. Februar 2010

Ich danke für die Einladung, die für mich mehr bedeutet, als eine diplomatische und freundliche Geste.

Ich habe in letzter Zeit immer häufiger das Gefühl, dass sich der Kreis schließt: Ich kehre zurück an Orte, an denen ich viele Jahrzehnte früher gewesen war und das erfüllt mich mit einem erfreulichen und zugleich nachdenklichen Gefühl.

Ich habe in den siebziger Jahren und Anfang der Achtziger mehrere Monate am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg verbracht. Neben der Arbeit habe ich vom Mittelweg aus verschiedene Teile von Hamburg sowie die norddeutschen Kleinstädte erforscht und nach der Welt der Buddenbrooks und der von Theodor Storm gesucht. Ich habe aber auch hier in Hamburg die Shakespeare-Inszenierungen von Peter Zadek gesehen und hier bin ich von Monteverdi fasziniert worden, in der Aufführung von deutschen und japanischen Musikstudenten.

Diese heutige Rückkehr hat aber ein darüber hinausgehendes emotionales Gewicht. Denn wie hätte ich mir denken können, dass ich eines Tages als Präsident einer freien und unabhängigen Republik Ungarn zu Gast in der freien und Hansestadt Hamburg im vereinigten Deutschland sein werde? Und das diesjährige Thema des Matthiae-Mahls, die Wende, berührt mich auch persönlich: Meine damalige Rolle und Verantwortung veranlassen mich dazu, den gesamten historischen Prozess immer wieder zu überdenken.

Meine Damen und Herren, es belegen auch meine Vorredner, dass auch Deutschland ein Land mit viel Wendeerfahrung ist. Deutschland ist das einzige westliche Land und gleichzeitig das einzige Gründungsmitglied der EU, das von der Wende unmittelbar betroffen wurde und bis heute beeinflusst wird.

Obwohl sich die Wende im Rahmen der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten ereignet hat, musste auch hier mit den Problemen des Übergangs in eine Demokratie, den verfassungsmäßigen Dilemmas, der Vergangenheitsbewältigung und der Privatisierung gekämpft werden. Diese Probleme sind bei sämtlichen demokratischen Übergängen der Welt aufgetreten, von den siebziger Jahren in Iberien bis hin zu den zeitlich näher gelegenen Änderungen in Südamerika, Südafrika und Asien.

Der Übergang hat jedoch in der östlichen Hälfte Deutschlands und in den Ländern Mitteleuropas spezielle gemeinsame Züge; denn wir erlitten die Diktatur gemeinsam, und gemeinsam ist auch deren bis heute wirkendes Erbe.

In den Augen der internationalen Öffentlichkeit waren lange Zeit Ungarn und die anderen Staaten Mitteleuropas eine „neue Demokratie“. Die Bewertung „neue Demokratie“ habe ich Anfang der neunziger Jahre als Präsident des Verfassungsgerichts stets zurückgewiesen. Die Demokratie war für uns nicht neu, sondern wir konnten zu ihr zurückkehren. Die Wende selbst war eine Rückkehr aus dem Ostblock, dem Sowjetblock, eine Heimkehr nach Europa. Ich möchte bemerken, dass die geistige und kulturelle Gemeinschaft mit Mitteleuropa nie unterbrochen war — man denke nur an den lingua franca Status der deutschen Sprache, der stets bestand.

Nachdem wir also das gleiche Schicksal geteilt haben und teilen, sind wird fähig zur gegenseitigen Empathie. Wofür oder wozu wird „Verständnis“ benötigt?

Zum Beispiel zur realen Beurteilung Ungarns; um manche negativen Entwicklungen gebührend zu behandeln, nicht zu isolieren und zu vergrößern, denn gerade die Deutschen müssen die Schwierigkeiten der in die Freiheit hineinwachsenden Gesellschaften sogar mehrfach kennen. Und ich spreche mit besonderem Vertrauen über „Verständnis“ –mehr noch, mit den Worten von Goethe über Einsicht– hier in Hamburg, einer Hafenstadt, die von Natur aus offen und an objektive Bewertung gewöhnt ist, wo ein solcher Geist herrscht, der sogar in der Lage ist, die eigene deutsche Geschichte in einem größeren Horizont, auf lange Sicht, kritisch und zugleich liebevoll zu betrachten.

Meine Damen und Herren, durch das gemeinsame Schicksal, durch die Grenzöffnung und die demokratische Wende wurde nicht nur eine gegenseitige Empathie gesichert, sondern es ist auch die Solidarität zwischen unseren Ländern offenbar geworden.

Die den Ostdeutschen geleistete Hilfe in Ungarn und anschließend die Genehmigung ihrer Ausreise in die Bundesrepublik war ein großartiger Akt von Solidarität sowohl seitens der damaligen ungarischen Regierung, als auch der ungarischen Bevölkerung und der zivilen Organisationen.

Ich werde immer stolz darauf sein, was Ministerpräsident Miklós Németh auf die Frage von Helmut Kohl nach dem Preis der Grenzöffnung antwortete: Ungarn verkauft keine Menschen.

Die Ereignisse dürfen jedoch nicht auf das Paneuropäische Picknick oder den 11. September 1989 beschränkt werden. Weder der Abriss des Eisernen Vorhangs, noch die Ermöglichung der Ausreise der Ostdeutschen hätte allein die Spaltung Europas aufgehoben: An den beiden Seiten der stacheldrahtfreien Grenze hätte es auch zwei grundverschiedene Systeme geben können.

Man muss sich darüber im Klaren sein, dass Mitte September in Ungarn die Verhandlungen des Runden Tisches zwischen der kommunistischen Partei und den Kräften der Opposition bereits vor dem Abschluss standen. Diese Art der Revolution auf dem Verhandlungsweg ist einzigartig: Es wurde ein genauer Fahrplan bis zu den freien Wahlen erstellt, deren Ergebnis die Kommunisten im Voraus akzeptierten. Sämtliche dazu notwendigen Gesetzestexte haben wir am Runden Tisch ausgearbeitet, und auch die grundsätzlichen Gesetze des späteren demokratischen Regimes, den Text der neuen Verfassung inbegriffen.

Als ich später die in vier Bänden veröffentlichten Protokolle der Verhandlungen des Runden Tisches las, dachte ich an die Dokumente des Herrenchiemseeer Verfassungskonvents. Und während die Ereignisse in Deutschland zum Fall der Berliner Mauer führten, begann Ungarn ein halbes Jahr später mit einer kompletten demokratischen und rechtsstaatlichen Struktur der Institutionen einen neuen Abschnitt seiner Geschichte.

Diese wunderbare –nach den Worten des Verfassungsgerichtes– „rechtsstaatliche Revolution“ war eng verbunden mit der ungarischen Revolution und dem Freiheitskampf von 1956. Nicht nur deshalb, weil sie die damaligen Ziele verwirklichte, sondern weil die Grundlage der friedlichen Wende das Einvernehmen zwischen den ehemaligen Kommunisten und den demokratischen Kräften war, Blutvergießen und Opfer wie in ’56 um jeden Preis zu vermeiden.

Ein anderer, weniger bekannte historische Umstand spielte bei der Lösung der Sache der Ostdeutschen ebenfalls eine Rolle – wieder eine in vieler Hinsicht gemeinsame Angelegenheit, bei deren Gegenwart und Zukunft ich gleichermaßen auf die Empathie Deutschlands zähle.

Die Bundesrepublik hat fast der ganzen deutschen Minderheit zur Flucht aus dem kommunistischen Rumänien verholfen. Die Sachsen in Siebenbürgen waren seit dem 13. Jahrhundert wertvolle und angesehene Teile des Königtums Ungarn gewesen. Sie wurden nach dem ersten Weltkrieg mit fast zwei Millionen Ungarn zusammen zu einer Minderheit in Rumänien.

In den Jahren der Auswanderung der Sachsen in die Bundesrepublik, kam auch ein Strom ungarischer Flüchtlinge nach Ungarn, auf der Flucht vor der unerträglichen Unterdrückung der nationalen Minderheiten. Es wäre unvorstellbar gewesen, sie zurück nach Rumänien abzuschieben. Deshalb trat Ungarn der Genfer Flüchtlingskonvention bei – was dann auch zugunsten der Ostdeutschen genutzt werden konnte. Diese gemeinsamen Erfahrungen geben mir die Hoffnung, dass sich weder Deutschland noch Europa damit abfindet, dass heute in einem Mitgliedstaat der EU die Benutzung der Muttersprache der ungarischen Minderheit grob eingeschränkt wird.

Meine Damen und Herren! Wir haben seinerzeit mehrmals die Erfahrung gemacht, dass die internationale Politik den weltpolitischen Status Quo schützen wollte oder zumindest einen sehr langsamen und stufenweisen Übergang befürwortete. Hat sich nicht etwas Ähnliches ereignet, als die Wiedervereinigung Deutschlands auf dem Spiel stand?

Die Wendestaaten hatten also sehr wohl auch Mut und Phantasie nötig, um trotz dieser Bedenken dieses Zeitfenster der Geschichte zu nutzen.

Vor zwanzig Jahren kam es zur Wende, und das vereinigte Deutschland ist ebenfalls zwanzig Jahre alt. Jede radikale Wende ist eine harte Probe für die Gesellschaft, selbst wenn es ein Übergang zum Besseren ist. Die Erfolge der Nachfolgerparteien der Kommunisten hängen zum Beispiel oft mit den übertriebenen Erwartungen der Bevölkerung zusammen.

Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass Institutionen schnell geändert werden können — die Gesellschaft und die Menschen ändern sich jedoch nur langsam. Das ist die Lehre einer jeden Revolution. Die Wende ist also gleichzeitig auch ein Generationsproblem.

Ich möchte trotzdem über die Wichtigkeit der Institutionen sprechen. Ich habe erwähnt, dass Ungarn mit den fertigen Institutionen eines Rechtsstaates in seine neue, demokratische Epoche eingetreten ist.

Es ist natürlich schon ein Unterschied, dass die Institutionen der neuen Bundesländer von vornherein in die Institutionen der alten Bundesrepublik integriert wurden, während in Ungarn die gesetzlichen Rahmen aus eigener Kraft mit dem entsprechenden Inhalt gefüllt werden mussten.

Wie erfolgreich das war, das zeigt sich am Beispiel des Verfassungsgerichts, das rege Beziehungen zu Karlsruhe hatte, aber auch das US Supreme Court und die wichtigeren europäischen Verfassungsgerichte als Beispiel nahm. Innerhalb von fünf Jahren hatte das ungarische Verfassungsgericht alle Aspekte verfassungsmäßiger staatlicher Tätigkeit ausgearbeitet und mit Ansehen ausgestattet. Und dabei sicherte es zum Beispiel der Redefreiheit oder dem Umweltschutz mehr Raum als der europäische Durchschnitt.

In den Krisen der vergangenen 20 Jahren gab es stets den sicheren Maßstab der Verfassungsmäßigkeit, und sie ist auch zur Geltung gekommen. Ich füge hinzu, dass Verfassungskonformität zugleich auch die Überhand der verfassungsmäßigen Werte bedeutet und in Ungarn ist bislang die moralische Auslegung der Verfassung geltend gemacht worden.

Ich betone all das deshalb, weil Ungarn aufgrund des Niveaus und des Zustandes seiner Institutionen Vertrauen fordern kann. In etlichen traditionellen Demokratien in Westeuropa gibt es besorgniserregende Erscheinungen: Das Randalieren und sogar die politischen Erfolge extremistischer Gruppen oder Parteien oder gerade rassistische Straftaten. Das Vertrauen der Welt diesen Ländern gegenüber wird dennoch nicht erschüttert, weil das System selbst für stabil gehalten und die Kraft der Bedrohungen nicht überbewertet wird.

Ungarn muss und kann auch so beurteilt werden – nicht einfach aus Billigkeit, sondern bewusst, in Kenntnis der Tatsachen.

Bezüglich der Frage, wie und in welcher Wechselwirkung mit den demokratischen Institutionen sich eine Gesellschaft umwandelt, die eine lange Diktatur erlebt hat, hat Deutschland eine längere und mannigfaltigere, wir Ungarn aber mittlerweile auch eine weitreichende Erfahrung. Die Ereignisse der Zeitgeschichte haben jeweils eine große Wirkung auf diese Entwicklung. Die Zeit selbst ist jedoch auch ein Faktor der Geschichte.

Schon vor zehn Jahren war für die damalige Jugend die Wende schon Geschichte, die sie nicht persönlich betraf. Heute erreicht die Generation das schöpferische Alter, die durch und durch in Freiheit und europäischer Grenzenlosigkeit sozialisiert worden ist. Sie werden die Wurzeln irgendwelcher Probleme immer weniger bei der Wende suchen – und das zu Recht.

Unsere Verantwortung, die Verantwortung der Wendegeneration schwindet jedoch genauso wenig dahin, wie die der Eltern, die mit all ihren Taten gewollt oder ungewollt maßgebend das Leben und die Zukunft ihrer Kinder beeinflussen. Wenn wir uns an den 20. Jahrestag der Wende erinnern, dann ist es unsere Last, zugleich jedoch auch unsere Freude, dass uns eine so großartige Aufgabe zuteil geworden ist.

László Sólyom