Andreas Oplatka:
Als die Grenze im September 1989 aufging
Vielleicht ist es nicht am Verfasser dieser Zeilen, die Verdienste Ungarns im Jahr 1989 hier gleich zu Beginn hervorzuheben. Es mag glaubwürdiger sein, wenn zuvorderst eine fremde Meinung steht. Sie stammt vom amerikanischen Historiker John Lewis Gaddis, Professor an der Yale Universität. Im abschliessenden Kapitel seines jüngsten Buchs über den Kalten Krieg denkt er darüber nach, wem das friedliche, befreiende Ende der Jahrzehnte dauernden Ost-West-Konfrontation zu danken ist. Er nennt als Grund manchen Faktor, namentlich den Freiheitsdrang der Polen und der Ostdeutschen und – indem er Gorbatschow zitiert – allgemein den Beitrag der „einfachen Menschen“. Seine Aufzählung, die Antwort auf die Frage, was den Abschluss des Kalten Kriegs herbeigeführt habe, beginnt aber Professor Gaddis so: „Möglich gemacht hatten dies […] die Ungarn, die ihren Stacheldrahtzaun für veraltet erklärten und dann zur Beisetzung eines Mannes strömten, der seit 31 Jahren tot war.“ [1]
Der tote Mann, zu dessen feierlicher Neubestattung sich am 16. Juni 1989 auf dem Budapester Heldenplatz Hunderttausende versammelten, hiess Imre Nagy. Ihn, den Ministerpräsidenten der Revolutionsregierung von 1956, hatten die Machthaber 1958 hinrichten lassen. Der amerikanische Historiker deutet damit selbst in so gedrängter Form eine Besonderheit der Wende in Ungarn im Jahr 1989 an: Unter allen Ländern Ostmitteleuropas war Ungarn das einzige, in dem der Systemwechsel zu einem bedeutenden Teil mit der Klärung der Vergangenheit zu tun hatte, mit der Rehabilitierung des zuvor lange verleumdeten oder bestenfalls totgeschwiegenen Volksaufstands vom Herbst 1956.
Gesagt sei damit hier in aller Kürze, dass Ungarn den ersten, sehr gewichtigen Versuch zur Selbstbefreiung bereits 1956 unternommen hatte. Der vom breitesten Volkswillen getragene Aufstand strebte die Wiederherstellung der Demokratie und des Rechtsstaates an und fügte – selbst in seiner Niederlage – dem totalitären System und dem Prestige der Sowjetunion schweren, nachhaltigen Schaden zu. Ungarns erster bedeutender Beitrag zur Überwindung der europäischen Trennung war somit bereits 1956 erbracht worden. Das 20. Jahrhundert hatte dieses ohnehin nie verwöhnte Land ganz besonders stiefmütterlich behandelt. Die Revolution von 1956 sicherte indessen Ungarn weltweit Anerkennung, und sie wird in den Geschichtsbüchern bis zum heutigen Tag als ein Ereignis gewürdigt, das – 33 Jahre vor der endgültigen Wende – bereits die innere Schwäche des Kommunismus enthüllte und seinen Niedergang vorzubereiten half.
War der Aufstand 1956 eine Tat, mit der das kleine, international sonst wenig beachtete Ungarn auf sich eindrücklich aufmerksam machte, so gesellte sich eine Generation später eine weitere Leistung dazu: der Abbruch des Eisernen Vorhangs im Frühsommer 1989 und die Öffnung der ungarischen Westgrenze. Zumindest äusserlich mutet dieses zweite Ereignis freilich völlig anders an als die Revolution. Der Aufstand war aus einer – ursprünglich friedlichen – Massenbewegung hervorgegangen und wurde ebenso von Massen unterstützt. Die Grenzöffnung 1989 ging dagegen auf die Entscheidung einer begrenzten Anzahl von Politikern zurück.
Die ungarische Bevölkerung, die mitten im politischen Umbruch genug andere Sorgen und aufregende Themen hatte, kümmerte sich damals – im Sommer 1989 – nur nebenbei um das Schicksal der im Land gestrandeten und ausreisewilligen DDR-Deutschen. Das schliesst nicht aus (und auch dies ist ein Faktum), dass sich die Hilfsbereitschaft der einfachen Ungarinnen und Ungarn gegenüber den Deutschen aus der DDR überwältigend ausnahm.
Zweierlei wäre sodann noch weiter anzumerken, wenn vom politischen Umfeld die Rede ist, in dem diese zweite Grosstat Ungarns im 20. Jahrhundert, die Grenzöffnung, vollbracht wurde. Spricht man – erstens – mit den damaligen ungarischen Verantwortungsträgern, welche die Entscheidungen fällten, so räumen sie zumeist ein, dass das Schicksal der ostdeutschen Flüchtlinge auch für sie unter unzähligen anderen drängenden Problemen lediglich eine der aktuellen Fragen war. Ebenso wenig verheimlichen sie, dass sie damals mit den Folgen ihrer Handlungsweise, so wie sie sich schon wenig später offenbarten, nicht gerechnet hatten. Das tut ihrem Mut, ihrer Umsicht und humanitären Grosszügigkeit sowie ihrem politischen Spürsinn in keiner Weise Abbruch, liefert aber einen kleinen Hinweis darauf, wie seltsam sich manchmal die Umstände ausnehmen, unter denen Geschichte gemacht wird.
Dies also zum einen. Zum anderen ist festzuhalten, dass im Sommer 1989 in Ungarn nicht nur eine der Reform und der Umwandlung verpflichtete und von der kommunistischen Partei unabhängig gewordene Regierung im Amt war. Es gab zu dieser Zeit auch schon eine erstarkte und aktive Opposition. Teils waren die einzelnen Gruppen bereits im parteipolitischen Sinn organisiert, teils trugen sie den Keim des späteren pluralistischen Parteienwesens in sich. Dass es im Juni 1989 zu der erwähnten Neubestattung Imre Nagys und zur historisch-politischen Neubewertung des Aufstands von 1956 kommen konnte, war massgeblich der Tätigkeit dieser Opposition zu danken. Ebenso hatte sich die zentrale, von der herrschenden Partei lange ausgeübte Kontrolle über die Presse gelockert. Die ungarischen Medien waren noch nicht frei, aber in den Sommermonaten von 1989 doch schon unvergleichlich selbständiger und gegenüber den Machthabern kritischer als etwa die geknebelte Presse Rumäniens, der DDR oder der Tschechoslowakei. Dies alles – die Wirkung der Opposition und der Medien – führte dazu, dass in den fraglichen Monaten in Ungarn bereits ein politisches Klima herrschte, in dem Gewaltmassnahmen, Verstösse gegen die Menschenrechte, nicht mehr möglich waren.
In der Frage der ostdeutschen Auswanderungswilligen, die formell als Urlauber nach Ungarn gekommen waren und zuletzt zu Zehntausenden darauf warteten, die Westgrenze überschreiten zu dürfen, hatte diese innerungarische politische Lage sehr direkte Konsequenzen. Die Führung in Ostberlin forderte nämlich von Ungarn, die DDR-Bürger auszuschaffen. Den Mut, Gewaltanwendung zu verlangen, brachte zu der Zeit selbst die DDR nicht mehr auf, aber die verklausulierten Aufforderungen an Ungarn liefen doch darauf hinaus: Die ungarische Staatsspitze solle die DDR-Bürger „ermahnen“, in ihr Heimatland zurückzukehren, auch möge sie diese Heimkehr „operativ und organisatorisch absichern“. Eben dies nun war ein Weg, den die ungarische Führung unter den damals schon herrschenden Bedingungen weder betreten wollte noch auch konnte. So gesehen, war die Behandlung der DDR-
Flüchtlinge und die Grenzöffnung ein kollektives Verdienst, an dem die Regierung, die Opposition und die gesamte ungarische Gesellschaft ihren Anteil hatten. In diesem Sinn – unter anderem – ist es berechtigt, von einer Pionierrolle zu sprechen, die Ungarn in den späten achtziger Jahren in der Aufweichung der erstarrten europäischen Fronten gespielt hat. Daran ändert auch die zuvor getroffene Feststellung nichts, wonach das Los der DDR-Flüchtlinge damals für die einfachen Ungarn nicht das wichtigste aller Anliegen bildete.
Wie kam es zur Grenzöffnung? Die Vorgänge lassen sich hier nur gedrängt zusammenfassen. [2] Eigentlich handelte es sich um zwei Entscheidungen. Ende 1988, Anfang 1989 fasste man in Budapest den Beschluss, die Drahthindernisse an Ungarns Westgrenze – den Eisernen Vorhang – abzubauen, und im Spätsommer entschloss man sich, die Überquerung der nun schon hindernisfreien, aber immer noch streng bewachten Grenze allen Umsiedlern aus der DDR zu erlauben.
Die Motive, die zur ersten Entscheidung führten, waren zu einem guten Teil wirtschaftlicher Art. Das Sperr- und Signalsystem galt als technisch veraltet, funktionierte nicht mehr richtig, und die Erneuerung und erst recht die Ersetzung hätte Unsummen verschlungen, mit denen sich der ohnehin marode Staatshaushalt nicht noch weiter belasten liess. Hinzu kam, dass Ungarns Staatsangehörige zu der Zeit bereits das Recht auf einen Reisepass hatten, so dass es als unsinnig erschien, die Grenze gegen Fluchtwillige martialisch mit kostspieligen Mitteln abzuriegeln, wo doch alle Ungarn legal ins westliche Ausland reisen durften. Jene, die der ungarische Grenzschutz bei unerlaubten Übertrittsversuchen festnahm, waren weit überwiegend Ausländer, insbesondere DDR-Bürger. Angesichts dieser Lage setzte sich in der Führung in Budapest schliesslich der Standpunkt durch, es sei nicht Ungarns Sache, fremde Staatsangehörige zu bewachen.
Dies widersprach allerdings dem Vertrag, den Ungarn und die DDR 1969 über den visumfreien Reiseverkehr geschlossen hatten und der die Pflicht beider Seiten festhielt, die Weiterreise von Bürgern des Partnerlandes in ein Drittland zu verhindern. Diese Bestimmung, mitsamt zwei anderen Punkten, wurde denn auch im Spätsommer 1989 – gewissermassen als eine völkerrechtliche Notlösung – von Ungarn vorübergehend ausser Kraft gesetzt. Damit sollte eine legale Grundlage für die Grenzöffnung geschaffen werden. In Verhandlungen mit Vertretern der DDR hatten die Ungarn zuvor schon betont, dass der 1969 unterzeichnete Vertrag modifiziert werden müsste. Dies darum, weil er schlecht zu humanitären Verpflichtungen passte, die andere, von Ungarn inzwischen akzeptierte multilaterale Abkommen enthielten. In erster Linie bezog sich das auf die Genfer Flüchtlingskonvention, der sich Ungarn im März 1989 angeschlossen hatte und die vorschrieb, dass Flüchtlinge ihrem Herkunftsland nicht zurückgegeben werden dürften.
Die Notwendigkeit, eine zweite Massnahme zu beschliessen, nämlich die Grenzöffnung, ergab sich als Folge aus dem ersten Schritt, dem Abbau des Eisernen
Vorhangs. Der Beginn der Abbrucharbeiten am 2. Mai 1989 fand vor der Presse statt, und auch der Auftritt des ungarischen Aussenministers Gyula Horn sowie seines österreichischen Amtskollegen Alois Mock, die am 27. Juni in einer – freilich nur noch symbolischen – Handlung die Drähte des Zauns durchschnitten, ging vor Fernsehkameras vor sich. Die Bevölkerung der DDR, durch die westdeutschen Medien informiert, erfuhr, dass in den Eisernen Vorhang eine Bresche geschlagen worden war. Abertausende drängten nach Ungarn in der Hoffnung, über Österreich in die Bundesrepublik weiterreisen zu können. Die ungarischen Behörden hielten sich aber zu der Zeit noch an den Vorsatz, die Entstehung einer „grünen Grenze“ durch eine verstärkte Bewachung zu verhindern. Die Fluchtversuche nahmen indessen an Zahl sprunghaft zu, und der Druck auf die Grenze erhöhte sich in einem Ausmass, das die Lage unhaltbar machte. Am 11. September liess die ungarische Regierung die DDR-Bürger ziehen.
Diesem Beschluss ging ein verhältnismässig kurzes, doch kompliziertes politisch-diplomatisches Spiel voraus, das grösstenteils hinter den Kulissen stattfand. Ungarn musste in einem Dreieck zwischen Bonn, Ostberlin und Moskau manövrieren und die Risiken erkunden. Vorsichtige diplomatische Abklärungen im Vorfeld der Grenzöffnung sprachen zwar dafür, dass die Sowjetunion den Schritt hinnehmen würde, aber mit völliger Sicherheit vermochte das doch niemand vorauszusagen. Die ungarische Regierung erklärte zuletzt wohl laut, dass sie aus humanitären Gründen habe handeln müssen, aber bei den gegenteiligen Wünschen der Bundesrepublik und der DDR – die Grenze zu öffnen beziehungsweise die Flüchtlinge nach Ostdeutschland zurückzuschaffen – lag es auf der Hand, dass Ungarn sich im innerdeutschen Streit für Bonn und gegen Ostberlin entschieden hatte. Für ein Mitglied des Warschaupakts war das eine unerhörte Tat. Fügen wir hier hinzu, dass die Entscheidung zugunsten von Bonn nicht aus Gewinnsucht fiel. Die Bundesrepublik vergalt in der Folge den Ungarn die Grenzöffnung mit viel politischer Sympathie und mit sparsam bemessenen materiellen Zuwendungen.
Nochmals: Auf ungarischer Seite handelte es sich um eine kollektive Leistung. Fragt man dennoch nach persönlichen Verdiensten, dann hat man vor allen Dingen festzuhalten, dass die Entscheidung von dem Mann gefällt wurde, der dafür von Amts wegen auch die Verantwortung übernahm und der in dieser Sache allgemein die treibende Kraft war: von Ministerpräsident Miklós Németh. Massgeblich beteiligt an der Vorbereitung und der Ausführung des Schritts waren sodann Aussenminister Gyula Horn, Innenminister István Horváth und ihre Mitarbeiter sowie bis zu einem gewissen Grad die Leitung und die Sachverständigen des Justizministeriums.
Im Ungarn von heute wird gelegentlich die Meinung laut, das Land habe 1989 mit der Öffnung der Grenze die Vereinigung Deutschlands eingeleitet und bewirkt, es stehe eigentlich am Ursprung des Zusammenbruchs des Ostblocks. Da empfiehlt sich etwas mehr Augenmass. Was also hat die Grenzöffnung gezeitigt? Die am 11. September 1989 freigegebene ungarische Westgrenze wurde in den nachfolgenden Monaten nicht mehr geschlossen. Bis unmittelbar vor dem Einsturz der Berliner Mauer am 9. November reisten rund 50 000 DDR-Deutsche über Ungarn und Österreich in die Bundesrepublik weiter. Das ist eine beträchtliche Zahl, wohl aber nicht von solcher Grössenordnung, dass sie unmittelbar den Zusammenbruch der DDR nach sich gezogen hätte.
Bedeutender war die politisch-psychologische Wirkung, die von den Geschehnissen in Ungarn auf die Bevölkerung in der DDR ausging. Die Massenbesetzung der bundesdeutschen Botschaften in Prag und in Warschau und die spektakuläre Eisenbahnfahrt von DDR-Bürgern in die Bundesrepublik gehörten zu diesen Folgen (in der bundesdeutschen Botschaft in Budapest hatte sich bereits im August Ähnliches abgespielt, als die ungarische Regierung über hundert Besetzern aus der DDR die Ausreise nach dem Westen ermöglichte). Das, was auf Polens und Ungarns politischer Szene bereits seit Anfang des Jahres 1989 vor sich ging, übertrug sich auch auf die DDR (und die Tschechoslowakei) und verlieh den mächtigen Volksdemonstrationen gegen das Regime zusätzlich Kraft und Selbstvertrauen.
Wir betreten nun zwar den in der Geschichtsschreibung besonders unsicheren Boden von Hypothesen, mit einiger Nüchternheit lässt sich aber sagen, dass die DDR den Kollaps auch ohne Ungarns Hinzutun nicht hätte vermeiden können. Ebenso nüchtern und realistisch darf man aber behaupten, dass ihr Niedergang ohne die in Ungarn eingetretenen Ereignisse langsamer gewesen wäre. Die Öffnung der ungarisch-österreichischen Grenze hat den Erosionsprozess in einem für alle Beteiligten, so auch für die Bonner Regierung, völlig unerwarteten Ausmass beschleunigt.
Und wer nun will, darf darüber spekulieren, inwiefern es diesem schnellen Tempo zu danken war, dass für die Vereinigung Deutschlands ein Zeitfenster aufging und eine Gelegenheit sich ergab, die Bundeskanzler Kohl mit richtigem Instinkt sogleich ergriff. Ebenso darf man sich fragen, was mit der Sowjetunion geschehen und wie der gegen Gorbatschow gerichtete Putschversuch im August 1991 ausgegangen wäre, wenn zu der Zeit die DDR noch Bestand gehabt und sich in sowjetischer Hand befunden hätte. Aber damit geraten wir vollends ins Reich der Hypothesen, und so empfiehlt es sich sehr, hier innezuhalten.
[1] John Lewis Gaddis: Der kalte Krieg. Eine neue Geschichte. Pantheon und Siedler Verlag, München 2008. S. 323. Englische Ausgabe: The Cold War. A New History. Allen Lane, New York 2007.
[2] Der Verfasser hat über das Thema unlängst eine ausführliche Darstellung veröffentlicht: Der erste Riss in der Mauer. September 1989 – Ungarn öffnet die Grenze. Paul Zsolnay Verlag, Wien 2008. Ungarische Ausgabe: Oplatka András: Egy döntés története. Magyar határnyitás, 1989. szeptember 11. nulla óra. Helikon Kiadó, Budapest 2007.