Besuch von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Budapest

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten der Schweizerischen Eidgenossenschaft, hat am 16. Juni 2009 einen offiziellen Arbeitsbesuch in Budapest abgestattet und Gespräche mit ihrem ungarischen Amtskollegen, Péter Balázs geführt. Während des Besuches wurde auch eine Gemeinsame Absichtserklärung über die Vertiefung der Zusammenarbeit verabschiedet.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die aktuellen Themen der europäischen Zusammenarbeit (z.B. Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz, Bankgeheimnis, Vertrag von Lisabon), und die Fragen der bilateralen Beziehungen (z. B. Zusammenarbeit der beiden Ressorts, Erweiterungsbeitrag der Schweiz für Ungarn), sowie aktuelle internationale Themen (z.B. östliche Nachbarschaftspolitik der EU, Vorbereitung für den ungarischen EU-Vorsitz, Prozess der europäischen Integration des Westlichen Balkans).

Die beiden Minister erörterten verschiedene Schritten für die Beseitigung der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise. Aussenminister Balázs informierte Bundesrätin Calmy-Rey über die Ziele und Methoden des Krisenbewältigungsprogramms der ungarischen Regierung. Er betonte, dass die ausländischen Investitionen für Ungarn von grosser Bedeutung sind und die Schweiz einer der wichtigsten Partner von Ungarn im Gebiet von Kapitalinvestitionen ist.

Das Treffen lief in einer konstruktiven Atmosphäre. Die beiden Aussenminister bestätigten die gemeinsame Absicht, die Zusammenarbeit zwischen Ungarn und der Schweiz weiter voranzutreiben, sowohl in der Wirtschaft als auch in den Gebieten der Bildung, der Kultur und in Menschenrechtsfragen.